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OLG Frankfurt: Arglistige Täuschung bei Abofallen

In 2. Instanz stellte am 4.12.08 nun das OLG Frankfurt in den zwei seit September 2007 andauernden Verfahren (Az. 6 U 187/07 und 6 U 186/07) vom DSW gegen Genealogie Ltd. und NETContent Ltd. fest: Bei den Angeboten werden die User arglistig getäuscht im Sinne des § 123 BGB.

Das Gericht folgte weitestgehend der Auffassung des Klägers: in beiden Fällen liegt ein Verstoß gegen das Irreführungsverbot sowie die Preisangabenverordnung vor. Preisangaben müssten deutlich lesbar, leicht erkennbar und eindeutig dem Angebot zuordenbar sein. In den konkreten Fällen Continue reading